Vereinsstatuten

STATUTEN

des Vereins

Alumni-Club

der Medizinischen Universität Wien

§ 1

Name, Sitz und Tätigkeitsbereich

(1) Der Verein führt den Namen „Alumni-Club der Medizinischen Universität Wien“ und hat seinen Sitz in Wien.

(2) Er erstreckt seine Tätigkeit überwiegend auf das Gebiet der Republik Österreich aber auch auf das Ausland. Die Kooperation mit anderen AbsolventInnenvereinen wird angestrebt.

§ 2

Zweck

(1) Der „Alumni-Club der Medizinischen Universität Wien“ ist die Vereinigung von AbsolventInnen der Medizinischen Universität Wien und AbsolventInnen der ehemaligen medizinischen Fakultät der Universität Wien und versteht sich als nationales und internationales Netzwerk seiner Mitglieder.

(2) Der Verein ist nicht auf Gewinn ausgerichtet und verfolgt gemeinnützige Zwecke.

(3) Der Verein hat den Zweck, die Kontakte der AbsolventInnen der Medizinischen Universität Wien untereinander und zu den Angehörigen der Universität zu stärken, um durch einen wechselseitigen Austausch von Gedanken und Erfahrungen sowohl die berufliche (Weiter-)entwicklung der AbsolventInnen als auch die Leistungen der Medizinischen Universität Wien in Forschung, Lehre und Patientenbetreuung und damit ihren Ruf zu fördern.

Er bezweckt insbesondere die Unterstützung der Universität bei ihren vielfältigen Aufgaben gemäß ihrem gesetzlichen Auftrag und die Herstellung der notwendigen Beziehungen der Universität zu Gesellschaft und Wirtschaft.

§ 3

Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks und ihre Aufbringung

(1) Die Erreichung der Vereinszwecke wird durch die in den Abs. 2 und 3 angeführten ideellen und materiellen Mittel angestrebt.

(2) Ideelle Mittel sind:

1. Pflege des Kontakts zwischen AbsolventInnen und der Medizinischen Universität Wien durch Veranstaltungen, sowie durch Gründung von Sektionen und Kooperationen mit bestehenden Vereinen ähnlicher Zielsetzungen, welche den in § 2 Abs. 3 umschriebenen Zwecke zu dienen haben,

2. Aufbau eines nationalen und internationalen Netzwerks, das die Medizinische Universität Wien bei ihren Aufgaben unterstützt,

3. Förderung der Ziele der Medizinischen Universität Wien und Unterstützung der Universitätsleitung bei der Erreichung dieser Ziele,

4. Förderung des Informations- und Erfahrungsaustausches zwischen den AbsolventInnen und der Universität und den AbsolventInnen im In- und Ausland sowie des Wissenstransfers,

5. Förderung der medizinischen Wissenschaft und Praxis durch die Aufrechterhaltung der Verbindung zwischen Universität und ihren AbsolventInnen,

6. Schaffung von Strukturen zur Beratung, Unterstützung und Förderung der Studierenden und AbsolventInnen bei der Laufbahnplanung.

7. Förderung der Forschung und des wissenschaftlichen Nachwuchses an der Medizinischen Universität Wien.

8. Hilfestellung bei Studierenden- und Lehrendenmobilität.

9. Kontaktpflege zwischen Wissenschaft und Praxis durch Vorträge, Seminare, Tagungen, Symposien und gesellschaftliche Veranstaltungen.

10. Beratung und Hilfe für in Not geratene AbsolventInnen und Studierende.

11. Schaffung von Werbeträgern.

12. Organisation von identitätsstiftenden Veranstaltungen,

13. Organisation von Weiterbildungsaktivitäten,

14. Erarbeitung spezieller Angebote für Club-Mitglieder

(3) Materielle Mittel werden aufgebracht durch:

a. Mitgliedsbeiträge,

b. Spenden, Förderungen, Sponsoring und öffentliche Subventionen,

c. Schenkungen, Erbschaften, Stiftungen, Sammlungen, Vermächtnisse und sonstige Zuwendungen,

d. Erträge aus der Abhaltung von Veranstaltungen und von Vorträgen sowie sonstigen vereinseigenen Unternehmungen,

e. Verkaufserlöse eigener Publikationen,

f. Erträge aus Beteiligungen an Gesellschaften

g. Erträge aus dem vereinseigenen Vermögen, Zinserträge,

h) Erträge aus Werbeeinschaltungen und dem Verkauf von Merchandising-Produkten,

i) Erträge und Überschüsse einer eventuellen betrieblichen Tätigkeit (wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb gemäß § 31 BAO oder Gewerbebetrieb),

j) Abgeltung durch Leistungen, die nicht durch Mitglieder abgedeckt sind

(4) Verwendung der Mittel:

Die Mittel des Vereins dürfen nur für die im Statut angeführten Tätigkeiten und zur Erreichung der angeführten Zwecke verwendet werden.

§ 4

Arten der Mitgliedschaft

(1) Ordentliche Mitglieder:

Ordentliche Mitglieder können alle physischen Personen werden, die an der Medizinischen Universität Wien (bzw. an der früheren Medizinischen Fakultät der Universität Wien) ein ordentliches oder außerordentliches Studium erfolgreich abgeschlossen haben und einen Mitgliedsbeitrag leisten, dessen Höhe vom Vorstand des Alumni-Clubs festzulegen ist.

(2) Junior-Mitglieder:

Junior-Mitglieder können alle physischen Personen werden, die ein ordentliches oder außerordentliches Studium an der Medizinischen Universität Wien absolvieren und einen Mitgliedsbeitrag leisten, dessen Höhe vom Vorstand festzulegen ist. Eine ordentliche Mitgliedschaft kann nach erfolgreichem Abschluss des Studiums jederzeit beantragt werden.

(3) Assoziierte Mitglieder:

Assoziierte Mitglieder können alle physischen Personen werden, die die Voraussetzungen für eine der in § 4 Abs. 1,2, 4, 5 oder 6 genannten Arten der Mitgliedschaft nicht erfüllen, sich jedoch zum Zweck des Vereins bekennen sowie bei Erwerb dieser Mitgliedschaft in einem aufrechten und zumindest ein Jahr andauernden Dienstverhältnis als wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in der Medizinischen Universität Wien und/oder einer ihrer Tochter- bzw. Beteiligungsgesellschaften stehen und einen Mitgliedsbeitrag leisten, dessen Höhe vom Vorstand festzulegen ist.

(4) Fördernde Mitglieder:

Fördernde Mitglieder können physische und juristische Personen werden, die die Ziele des Vereins fördern und mittragen und die einen jährlichen Mitgliedsbeitrag leisten, dessen Höhe vom Vorstand des Alumni-Clubs festzulegen ist.

(5) Sponsoren:

Sponsoren können physische und juristische Personen werden, die einen vom Vorstand festzulegenden Mindestbetrag in den Verein einbringen

(6) Ehrenmitglieder:

Ehrenmitglieder können alle Personen werden, die sich um Zwecke des Vereins besonders verdient gemacht haben.

§ 5

Erwerb der Mitgliedschaft

(1) Mitglieder des Vereins können alle handlungsfähigen physischen und juristischen Personen werden.

(2) Über die Aufnahme der Mitglieder gem. § 4 Abs. 1 - 4 entscheidet der Vorstand. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden.

(3) Die Ernennung von Ehrenmitgliedern erfolgt auf Antrag des Vorstandes durch die Generalversammlung.

(4) Vor Entstehung des Vereins erfolgt die vorläufige Aufnahme von Mitgliedern durch die Gründer. Diese Mitgliedschaft wird mit Entstehung des Vereins wirksam.

§ 6

Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

(1) Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereines teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereines zu beanspruchen. Das Stimmrecht in der Generalversammlung sowie das aktive und passive Wahlrecht stehen nur den ordentlichen Mitgliedern zu.

(2) Die Mitglieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereines nach Kräften zu fördern und alles zu unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck des Vereines Schaden erleiden könnte. Sie haben die Vereinsstatuten und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten. Die Mitglieder sind zur pünktlichen Zahlung der Beitrittsgebühr und der Mitgliedsbeiträge in der von der Generalversammlung beschlossenen Höhe verpflichtet.

§ 7

Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft endet bei physischen Personen durch Tod, bei juristischen Personen durch Verlust der Rechtspersönlichkeit; ferner durch freiwilligen Austritt, Streichung oder Ausschluss. Bei Assoziierten Mitgliedern gemäß § 4 Abs. 3 endet die Mitgliedschaft darüber hinaus bei Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis.

(2) Der Austritt kann nur zum 31. Dezember jeden Jahres durch schriftliche Mitteilung an den Vorstand bis zu diesem Termin erklärt werden.

(3) Der Vorstand kann die Streichung der Mitgliedschaft vornehmen, wenn ein Mitglied trotz Mahnung länger als ein Jahr mit der Entrichtung des Mitgliedsbeitrages im Rückstand ist. Die Verpflichtung zur Zahlung der fällig gewordenen Mitgliedsbeiträge bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Ausschluss eines Mitgliedes aus dem Verein kann vom Vorstand wegen grober Verletzung der Mitgliedspflichten oder wegen unehrenhaften Verhaltens oder Schädigung des Ansehens der Medizinischen Universität Wien jederzeit verfügt werden. Gegen den Ausschluss ist die Berufung an die Generalversammlung binnen 2 Wochen zulässig, bis zu deren Entscheidung ruht die Mitgliedschaft.

(5) Die Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft kann aus den im Abs.4 genannten Gründen von der Generalversammlung über Antrag des Vorstandes beschlossen werden.

§ 8

Vereinsorgane

Die Organe des Vereins sind:

a. die Generalversammlung

b. der Vorstand

c. die RechnungsprüferInnen

d. das Schiedsgericht

§ 9

Generalversammlung

(1) Die Generalversammlung ist die Mitgliederversammlung im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Sie findet jedes Jahr statt.

(2) Der ordentlichen Generalversammlung obliegt die Beschlussfassung über

(a) den Rechenschaftsbericht und den Rechnungsabschluss über das abgelaufene Vereinsjahr, das mit dem Kalenderjahr übereinstimmt, nach Anhörung des/der RechnungsprüferIn;  

(b) den Jahresvoranschlag

(c) die Bestellung des Vorstandes

(d) die Abberufung des gesamten Vorstandes oder einzelner Vorstandsmitglieder mit 2/3 Mehrheit

(e) die Bestellung der RechnungsprüferInnen

(f) die Abberufung der RechnungsprüferInnen mit 2/3 Mehrheit

(g) die Beschlussfassung über die Änderung der Statuten und die freiwillige Auflösung des Vereins

(h) die Verleihung und die Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft (§ 4 Abs. 5)

(i) die Berufung gegen den Ausschluss

(j) die Einsetzung von Beiräten auf Vorschlag des Vorstandes

(3) Eine außerordentliche Generalversammlung ist auf Beschluss des Vorstandes oder auf begründeten schriftlichen Antrag von mindestens einem Zehntel der Vereinsmitglieder oder auf Verlangen eines Rechnungsprüfers binnen drei Wochen einzuberufen.

(4) Anträge von mindestens 10 Vereinsmitgliedern müssen auf die Tagesordnung einer ordentlichen oder außerordentlichen Generalversammlung gesetzt werden, wenn sie spätestens drei Tage vor der Generalversammlung schriftlich beim Vorstand eingebracht werden.

(5) Die Einberufung einer Generalversammlung hat der Vorstand durch Einladung jedes Vereinsmitgliedes schriftlich – auch per Telefax oder E-Mail - vorzunehmen. Sie hat spätestens vierzehn Tage vor Zusammentritt der Generalversammlung an alle Vereinsmitglieder zu ergehen. Sie hat den Zeitpunkt und den Ort der Versammlung genau zu bezeichnen und die Tagesordnung bekannt zu geben.

(6) Den Vorsitz in der Generalversammlung führt die/der PräsidentIn, im Falle ihrer/seiner Verhinderung die/der VizepräsidentIn. Ist auch diese/r verhindert, so hat das an Jahren älteste anwesende Vorstandsmitglied den Vorsitz zu führen.

(7) Gültige Beschlüsse – ausgenommen solche über einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung – können nur über solche Anträge gefasst werden, die auf der Tagesordnung stehen.

(8) Bei der Generalversammlung sind alle Mitglieder teilnahmeberechtigt. Stimmberechtigt sind nur die ordentlichen Mitglieder. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Die Übertragung des Stimmrechtes auf ein anderes ordentliches Mitglied im Wege einer schriftlichen Bevollmächtigung ist zulässig, jedoch darf ein ordentliches Mitglied nie über mehr als zwei Stimmen verfügen. Die Generalversammlung ist bei Anwesenheit der Hälfte aller stimmberechtigten Mitglieder (bzw. ihrer VertreterInnen) beschlussfähig, wobei auch die gemäß Abs 6 vertretenen ordentlichen Mitglieder dem Präsensquorum hinzuzurechnen sind. Ist die Generalversammlung zur festgesetzten Stunde nicht beschlussfähig, so findet die Generalversammlung eine halbe Stunde später mit derselben Tagesordnung statt und ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen und vertretenen ordentlichen Mitglieder beschlussfähig.

(9) Die Generalversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern die Statuten es nicht anders bestimmen.

(10) Über den Verlauf der Generalversammlung ist eine Niederschrift zu verfassen, aus der die TeilnehmerInnen, die behandelten Gegenstände, die gefassten Beschlüsse und deren statutenmäßige Gültigkeit zu ersehen ist. Die Niederschrift ist von dem / der Vorsitzenden der Generalversammlung und dem / der SchriftführerIn zu unterzeichnen. Jedem Mitglied ist auf Verlangen eine Abschrift der Niederschrift zuzumitteln.

§ 10

Änderung der Vereinsstatuten

Änderungen der Vereinsstatuten bedürfen eines mit mindestens Zweidrittelmehrheit der abgegeben Stimmen gefassten Beschlusses der Generalversammlung.

§ 11

Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus der/dem PräsidentIn, der/dem VizepräsidentIn als StellvertreterIn der/des PräsidentIn, der/dem KassierIn und einer/einem StellvertreterIn, der/dem SchriftführerIn und einer/einem StellvertreterIn sowie einem weiteren Vorstandsmitglied. Diese Mitglieder werden von der Generalversammlung aus den Reihen der Vereinsmitglieder, soweit diese juristische Personen sind aus den Mitgliedern deren Vertretungsorgane, gewählt. Darüber hinaus gehören dem Vorstand zwei Mitglieder an, die vom Rektorat der Medizinischen Universität in den Vorstand entsendet werden.

(1a) Der Vorstand kann ein weiteres Mitglied ohne Stimmrecht aus den Reihen der Vereinsmitglieder kooptieren.
(2) Die Funktionsperiode der Vorstandsmitglieder beträgt 3 Jahre. Vorstandsmitglieder können wieder gewählt werden.

(3) Der Vorstand hat bei Ausscheiden eines gewählten Mitglieds das Recht, an seine Stelle ein anderes Mitglied zu kooptieren. Dazu ist eine nachträgliche Genehmigung der nächstfolgenden Generalversammlung einzuholen.

(4) Auf schriftlichen Antrag eines Vorstandsmitgliedes oder auf Verlangen der RechnungsprüferInnen hat eine Vorstandssitzung binnen drei Wochen stattzufinden.

(5) Die Einberufung zu Sitzungen hat der/die PräsidentIn, in seinem/ihrem Verhinderungsfall der/die VizepräsidentIn, im Falle dessen/deren Verhinderung der/die KassierIn schriftlich vorzunehmen. Er/Sie hat die Tagesordnung und den Sitzungsort zu enthalten. Die Einberufungsfrist hat mindestens fünf Tage, den Tag der Einberufung und den Tag der Sitzung nicht mitgerechnet, zu betragen, falls nicht Gefahr in Verzug ist.

(6) Den Vorsitz im Vorstand führt die/der PräsidentIn, in ihrem/seinem Verhinderungsfall der/die VizepräsidentIn, im Falle dessen/deren Verhinderung der/die KassierIn.

(7) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle Vorstandsmitglieder ordnungsgemäß geladen wurden und mindestens die Hälfe der Mitglieder anwesend oder vertreten ist.

(8) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der/des Vorsitzenden. Die schriftliche Bevollmächtigung eines anderen stimmberechtigten Vorstandsmitglieds ist zulässig, wenn das vertretene Vorstandsmitglied an der Teilnahme an der Vorstandssitzung verhindert ist, wobei ein stimmberechtigtes Vorstandsmitglied anlässlich einer Vorstandssitzung nicht mehr als ein abwesendes stimmberechtigtes Vorstandsmitglied vertreten darf.

(9) Über jede Sitzung des Vorstandes ist eine Niederschrift aufzunehmen. Es müssen daraus die Teilnehmer/innen, die Gegenstände der Verhandlungen, die gefassten Beschlüsse und deren statuenmäßige Gültigkeit zu ersehen sein. Sie ist vom/von der Vorsitzenden und vom/von der Schriftführer/in zu unterfertigen. Jedem Vorstandsmitglied ist binnen drei Wochen eine Abschrift der Niederschrift zu übermitteln.

(10) Außer durch Tod und Ablauf der Funktionsperiode erlischt die Funktion eines Vorstandsmitgliedes durch Enthebung (Abs. 11) oder Rücktritt (Abs. 12).

(11) Die Generalversammlung kann jederzeit den gesamten Vorstand oder einzelne seiner Mitglieder entheben. Die Enthebung wird erst mit Bestellung des neuen Vorstands bzw. Vorstandsmitglieds wirksam.

(12) Die Vorstandsmitglieder können jederzeit schriftlich ihren Rücktritt erklären. Die Rücktrittserklärung ist an den Vorstand, im Falle des Rücktrittes des gesamten Vorstandes, an die Generalversammlung zu richten. Der Rücktritt wird erst mit Wahl oder Kooptierung (Abs. 3) eines/einer Nachfolgers/Nachfolgerin wirksam.

§ 12

Aufgaben des Vorstandes

(1) Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins. Insbesondere kommen dem Vorstand folgende Aufgaben zu:

(a) Aufnahme, Streichung und Ausschluss der Mitglieder (§ 5 Abs. 2 und 3, § 7 Abs. 3 und 4)

(b) die Vorlage des Jahresvoranschlages sowie Abfassung des Rechenschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses

(c) die Ausarbeitung der Tagesordnung und sonstige Vorarbeiten für die Generalversammlung

(d) Einberufung der ordentlichen und außerordentlichen Generalversammlung

(e) Durchführung der Beschlüsse der Generalversammlung

(f) Verwaltung des Vereinsvermögens und Beschlussfassung über die Verwendung des Vereinsvermögens

(g) Bestellung und Abberufung der/des GeschäftsführerIn

(h) Besorgung aller Aufgaben, die nicht statutengemäß der Generalversammlung vorbehalten oder einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind.

(i) die Festsetzung der Mitgliedsbeiträge gemäß § 4

(j) die Erstellung einer Geschäftsordnung

(2) Der Vorstand kann im Bedarfsfall Sektionen errichten, die mit speziellen Aufgaben zur Verwirklichung des Vereinszweckes betraut werden. Zu Leiter/innen dieser Sektionen können vom Vorstand alle ordentlichen Vereinsmitglieder bestellt werden.

(3) Der Vorstand kann bei Bedarf Kommissionen einsetzen.

§ 13

Besondere Angelegenheiten einzelner Vorstandsmitglieder

(1) Der Präsident/die Präsidentin vertritt den Verein nach außen. Schriftliche Ausfertigungen des Vereins, insbesondere den Verein verpflichtende Urkunden, sind vom/von der Präsidenten/Präsidentin und dem/der Kassier/Kassierin zu unterfertigen.

(2) Bei Gefahr im Verzug ist der Präsident/die Präsidentin berechtigt, auch in jenen Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich der Generalversammlung oder des Vorstandes fallen, unter eigener Verantwortung selbständig Anordnungen zu treffen; diese bedürfen jedoch der nachträglichen Genehmigung durch das zuständige Vereinsorgan.

(3) Der/Die Vizepräsident/-in tritt im Falle der Verhinderung an die Stelle des/der Präsidenten/Präsidentin und unterstützt den/die Präsidenten/Präsidentin in Erfüllung seiner/ihrer Aufgaben.

(4) Der/Die Schriftführer/in hat den Präsidenten/die Präsidentin bei der Führung der Vereinsgeschäfte zu unterstützen. Ihm/Ihr obliegt die Führung der Protokolle der Generalversammlung und des Vorstandes.

(5) Der/Die Kassier/Kassierin ist für die ordnungsgemäße Geldgebarung des Vereines verantwortlich und tritt im Falle der Verhinderung des/der des/der Präsidenten/Präsidentin und des/der Vizepräsidenten/in an die Stelle des/der Präsidenten/Präsidentin.

(6) Die übrigen Vorstandsmitglieder unterstützen den/die Präsidenten/Präsidentin in Erfüllung seiner/ihrer Aufgaben.

§ 14

GeschäftsführerIn

(1) Der Vorstand bestellt eine/n GeschäftsführerIn. Diese/r unterstützt den Vorstand bei der Wahrnehmung der laufenden Geschäfte des Vereins. Sie/er ist vertretungsbefugt gemäß §14 (2). Die Funktionsperiode des/der GeschäftsführerIn beträgt 3 Jahre. Der/Die GeschäftsführerIn kann wieder bestellt werden.

(2) Die/der Geschäftsführer/in, kann die/den Präsidentin/en auch ohne deren/dessen Verhinderung im Sinne des § 48 HGB (Prokura) jeweils einzeln vertreten. Die/der Geschäftsführer/in übt ihre/seine Tätigkeit in enger Zusammenarbeit mit der für Öffentlichkeitsarbeit, Sponsoring und Fund Raising der Medizinischen Universität Wien zuständigen Abteilung aus.

§ 15

RechnungsprüferInnen

(1) Die zwei RechnungsprüferInnen werden von der Generalversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt, eine Wiederwahl ist möglich. Die RechnungsprüferInnen dürfen keinem Organ – mit Ausnahme der Generalversammlung – angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Prüfung ist.

(2) Die RechnungsprüferInnen haben die Finanzgebarung des Vereins im Hinblick auf die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und die statutengemäße Verwendung der Mittel innerhalb von vier Monaten ab Erstellung der Einnahmen- und Ausgabenrechnung zu prüfen. Der Vorstand hat den RechnungsprüferInnen die erforderlichen Unterlagen vorzulegen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

(3) Der Prüfungsbericht der RechnungsprüferInnen hat die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und die statutengemäße Verwendung der Mittel zu bestätigen oder festgestellte Gebarungsmängel oder Gefahren für den Bestand des Vereins aufzuzeigen. Auf ungewöhnliche Einnahmen oder Ausgaben, vor allem auf Insichgeschäfte, ist besonders einzugehen.

(4) Die RechnungsprüferInnen haben dem Vorstand zu berichten. Die zuständigen Organe des Vereins haben die von den RechnungsprüferInnen aufgezeigten Gebarungsmängel zu beseitigen und Maßnahmen gegen die aufgezeigte Gefahr zu treffen. Der Vorstand hat die Mitglieder über die geprüfte Einnahmen- und Ausgabenrechnung zu informieren. Geschieht dies in der Generalversammlung, sind die RechnungsprüferInnen einzubinden.

(5) Stellen die RechnungsprüferInnen fest, dass der Vorstand beharrlich und auf schwerwiegende Weise gegen die ihm obliegenden Rechnungslegungspflichten verstößt, ohne dass zu erwarten ist, dass im Verein in absehbarer Zeit für wirksame Abhilfe gesorgt wird, haben sie vom Vorstand die Einberufung einer Generalversammlung zu verlangen. Sie können auch selbst eine Generalversammlung einberufen.

(6) Hat der Verein eine/n Abschlussprüfer/in zu haben (§ 22 Abs 2 Vereinsgesetz 2002), so gelten die obigen Bestimmungen sinngemäß. In diesem Fall sind auch dann, wenn an anderen Stellen dieser Statuten auf die RechnungsprüferInnen verwiesen wird, diese Bestimmungen sinngemäß auf den/die Abschlussprüfer/in anzuwenden.

§ 16

Schiedsgericht

(1) In allen Streitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis entscheidet ein vereinsinternes Schiedsgericht.

(2) Das Schiedsgericht setzt sich aus fünf Vereinsmitgliedern zusammen und wird derart gebildet, dass ein Streitteil dem Vorstand schriftlich die Anrufung des Schiedsgerichts unter gleichzeitiger Namhaftmachung zweier ordentlicher Mitglieder als SchiedsrichterInnen bekannt gibt. Der Vorstand hat den anderen Streitteil unverzüglich über die Anrufung des Schiedsgerichtes zu informieren. Der andere Streitteil ist verpflichtet, binnen drei Wochen ab Erhalt der Mitteilung des Vorstands über die Anrufung des Schiedsgerichts seinerseits zwei ordentliche Mitglieder als Schiedsrichter namhaft zu machen. Nach Verständigung durch den Vorstand wählen die namhaft gemachten Schiedsrichter binnen weiterer drei Wochen ein fünftes Mitglied zum/zur Vorsitzenden des Schiedsgerichts. Bei Nichteinigung bestellt der Präsident/die Präsidentin binnen weiterer drei Wochen den/die Vorsitzende/n des Schiedsgerichts.

(3) Bei Streitigkeiten, bei denen der Vorstand als Partei auftritt, sind Mitglieder des Vorstands vom Schiedsrichteramt ausgeschlossen.

(4) Wenn die Nominierung eines(r)/beider SchiedsrichterInnen/Schiedsrichters von den Streitteilen nicht rechtzeitig vorgenommen wird oder nicht innerhalb von drei Wochen ein Mitglied als Vorsitzende/r des Schiedsgerichtes namhaft gemacht wird, erfolgt die Namhaftmachung durch den Vorstand. An der Beschlussfassung darüber dürfen Mitglieder des Vorstands, die Streitteile sind oder bei denen im Sinn des § 19 Jurisdiktionsnorm (JN) ein zureichender Grund für ihre Befangenheit vorliegt, nicht mitwirken. Ist der Vorstand aus diesen Gründen beschlussunfähig, erfolgt die Namhaftmachung des/r SchiedsrichterInnen/Schiedsrichters oder des/der Vorsitzenden des Schiedsgerichts durch die Generalversammlung.

(5) Das Schiedsgericht entscheidet bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Stimmenthaltung ist unzulässig. Es entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Vor der Entscheidung des Schiedsgerichts sind die beiden Streitteile zu hören.

(6) Die Entscheidung des Schiedsgerichtes ist vereinsintern endgültig.

§ 17

Auflösung des Vereins

(1) Die freiwillige Auflösung des Vereins erfolgt durch Beschluss einer zu diesem Zweck einberufenen Generalversammlung. Der Auflösungsbeschluss bedarf einer Zweidrittelmehrheit aller anwesenden und stimmberechtigten Mitglieder.

(2) Diese Generalversammlung hat auch, sofern Vereinsvermögen vorhanden ist, über die Abwicklung zu beschließen. Insbesondere hat sie einen Abwickler zu berufen und Beschluss darüber zu fassen, welcher im Sinn der §§ 34 ff BAO gemeinnützigen Organisation nach Abwicklung das verbleibende Vereinsvermögen zukommen soll. Auch diese Beschlüsse bedürfen jeweils einer zwei Drittel Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.

(3) Das nach Abdeckung der Passiven allfällig verbleibende Vereinsvermögen ist im Fall der freiwilligen Auflösung des Vereins oder bei Wegfall des begünstigten Vereinszwecks ausschließlich einer im Sinn der §§ 34ff BAO gemeinnützigen Organisation zuzuwenden mit der Auflage, dieses nur für gemeinnützige Zwecke im Sinn der §§ 34ff BAO, in erster Linie für Zwecke im Sinn des § 2 dieser Statuten, zu verwenden.